dPV - Aktuell
Persönliche Erklärung zu den Ereignissen am 13.7.2023 bei der Deutschen Parkinson Vereinigung
+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
18.5.2023 ©J.M.Mielert, Postfach 1501, 25735 Heide
Dass sich die Deutsche Parkinson Vereinigung in einer schweren Krise befindet, muss erklärt werden:
Die ehrenamtliche Basis, die vielen Regionalgruppen, die Regionalleitungen und auch die Landesbeauftragten tragen keinerlei Schuld an den Ereignissen der letzten Tage und Wochen. Auch das Konzept und die Idee der Patienten-Selbsthilfe steht überhaupt nicht zur Diskussion. Die Selbsthilfegruppen sind für uns, die Erkrankten, und unsere Partner, Angehörigen, Kinder und das gesamte soziale Umfeld von essentieller Bedeutung und Wert. In den Gruppen wurde alles richtig gemacht, niemand braucht sich für irgend etwas rechtfertigen oder gar entschuldigen.
Was ist geschehen?
Während hunderte Regionalgruppen mit grosser sozialer Kompetenz und Hilfsbereitschaft für Parkinson-Erkrankte Angebote organisieren und tag-täglich der Idee der Selbsthilfe einen grossartigen Dienst erweisen, haben sich in der Geschäftsstelle der dPV in Neuss und auf der Ebene der Vereinsführung erhebliche Defizite und nicht mehr klein zu redende Unregelmässigkeiten ergeben. Der angestellte Geschäftsführer ist darin verwickelt, es gibt überdeutlich sichtbare Verfilzungen mit vermeintlichen Geschäftspartnern, ja, es gibt auch deutliche Compliance-Verstösse und Fehlentscheidungen in wirtschaftlichen, finanziellen und personellen Bereichen.
Warum ist das so?
Immer dann, wenn festgefahrene Strukturen sich als vermeintlich erfolgreich argumentieren lassen, tritt auch Stillstand ein. In einer Selbsthilfeorganisation mit über 15.000 Mitgliedern bedeutet Stillstand auch Rückschritt. Ein Verein mit 15.000 Mitgliedern entspricht einer Kleinstadt. Eine Kleinstadt wird auch nicht von einer Person alleine regiert, sondern es gibt Abteilungen, Zuständigkeiten, Sachgebiete, auch Bereiche für Konfliktlösungen und vieles mehr. Und 15.000 Bewohner einer Kleinstadt haben auch nicht alle die gleiche Meinung und nicht alle können gleichzeitig das Schwimmbad oder das Museum oder das Rathaus besuchen. Alles muss - gar im Zeitpunkt des allfällig erkennbaren, digitalen Wandels - gut und sinnvoll und für die Zielgruppen zufriedenstellend organisiert sein. Niemand wird einfach Mitglied in einem Verein, ohne sich hiervon einen Mehrwert zu erhoffen und niemand bleibt Mitglied in diesem Verein, wenn die Administration nicht ordentlich arbeitet. Nimmt man nich einmal das Beispiel der Kleinstadt, dann ist klar, dass der Gemeinderat im Turnus der Wahlen wechselt. Wohl kaum eine Kleinstadt hat Jahrzehnte lang den gleichen Bürgermeister, immer den gleichen Kämmerer und die fortwährend gleichen Arbeitsabläufe. Die letzten 10 Jahre sind in allen Wirtschafts- und Verwaltungsbereichen von grossen Veränderungen durch die neuen Medien und deutlich schnellere Kommunikation gekennzeichnet.
Die dPV wird seit über 30 Jahren von einem Geschäftsführer geleitet. Sehr, sehr viele Dinge hat er wunderbar gelöst, viele Projekte sehr zielführend und erfolgreich gestaltet und schlussendlich würde die dPV niemals zur grössten Patientenselbsthilfe-Organisation geworden sein, wenn der Geschäftsführer nicht mit gut konturierten und ehrgeizig geplanten Aktionen den Verein zu einem Verband und den Verband nicht auch zu einem wirtschaftlichen Erfolgsprojekt gemacht hätte. Das ist niemals klein zu reden und es ist ihm und seiner Büroleiterin, die schon 35 Jahre bei der dPV arbeitet, zu verdanken.
Warum nun eine Krise?
Dass der angestellte Geschäftsführer über die Jahre und Jahrzehnte nicht nur extrem viel Geld verdient und damit ein hohes Mass persönlicher Unabhängigkeit erreicht hat, sondern sich auch an eine Art Allein-Macht-Stellung gewöhnt hat, kann man ihm kaum verdenken. Er ist Jurist, er war und ist den ehrenamtlichen Vorständen seit jeher fachlich deutlich überlegen, er hatte in dieser Weise tatsächlich den gesamten Verband als "sein Baby" in der Hand. Das Leben schreitet fort und niemand bleibt ewig jung. Die Vorsitzende der dPV ist 15 Jahre lang im Amt und über 80 Jahre alt, der Geschäftsführer ist 66 Jahre alt, die Büroleiterin über 70 Jahre alt.
Es sollte nun ein Generationswechsel stattfinden. Zur Erreichung dessen wurde am 2. Januar 2023 ein junger, gut ausgebildeter und in Verbandsführungsfragen erfahrener Mann als Nachfolger des in den Ruhestand ausscheidenden Geschäftsführers angestellt. Er sollte von seinem Vorgänger in die Internas eingewiesen und über die spezifischen Bedarfe und Gegebenheiten in den Regional- und Kontaktgruppen informiert werden. Der neue Geschäftsführer besuchte auch schon einige regionale Gruppen und lernte viele ehrenamtliche Ansprechpartner kennen. Ganz unbestreitbar erwarb sich der neue Geschäftsführer schnell hohe Anerkenntnis- und Sympathiewerte.
Die "Amtsübergabe" geriet von Anfang an zu einem veritablen Desaster. Der angestammte Geschäftsführer fühlte sich wahrscheinlich zurück gesetzt oder war sich der Konsequenz nicht im Klaren, dass heute andere Transparenzanforderungen gelten, als vor 10 oder 20 oder 30 Jahren. Er muss sich fundamental angegriffen gefühlt haben und natürlich war klar, dass bei einem solchen Generationswechsel viele traditionelle Besitzstände hinterfragt würden.
Was konkret wird vorgeworfen?
Allen Ausführungen voran muss man erwähnen, dass die Menschen, die heute mit Vorhaltungen belegt und konfrontiert werden, einen grundsätzlichen Anspruch auf eine in allen Facetten gültige Unschuldsvermutung haben. Niemand darf also sagen: der oder der oder die oder die jenigen Menschen sind "schuldig"! Dennoch müssen natürlich die Dinge und Fakten klar und deutlich benannt werden.
Die Rechenschaftsberichte der dPV sind seit Jahren nicht hinreichend transparent. Hunderttausende Euro werden jährlich für die immer wieder gleichen Firmen und Personen verausgabt. Es sind rückdatierte Angebote aufgetaucht, Aufforderungen zur Abgabe von überteuerten Lieferangeboten an langjährige Geschäftspartner zur Sicherstellung von Warenströmen aus Unternehmen von Familienmitgliedern und viele Dinge mehr. Die Wirtschaftsprüfer bilden die Vermögenslage des Vereines nur fragmentarisch ab und hunderte Geschäftsbankkonten fehlen in den Berichten. Das alles läuft seit langen Jahren so und es läuft erkennbar in eine Richtung, die gültige Normen und Gesetze missachtet. Die Mitglieder bezahlen nicht ganz unerhebliche Beiträge, die Krankenkassen gewähren Förderungen und aus der privaten Wirtschaft kommen weitere Zuwendungen. Jahr für Jahr wurden und werden Millionen Euro bewegt und all diese Entscheidungen fallen im Ergebnis in dem Büro in Neuss von einem einzigen Mann: dem Geschäftsführer des Verbandes, der sich dafür umfänglich bevollmächtigen liess und diese Vollmacht auch im Vereinsregister eintragen liess.
Am 25.4.2023 hat man nun den neuen Geschäftsführer, der all diese Defizite und Vakanzen natürlich entdecken musste und benannt hat, aus seiner eben gerade erst begonnen Laufbahn gekündigt. Der neue Geschäftsführer wurde nicht in die Entscheidungsläufe eingebunden, im Gegenteil. Man verweigerte jede mögliche Information und als er dann selbst die Unregelmässigkeiten bemerkte und an seinen Arbeitgeber, den Vorstand übermittelte, wurde er als Störquelle verstanden und gefeuert. Da er noch in der Probezeit war, konnte man ihn letzthin nahezu barrierefrei los werden.
Was folgt daraus?
Der geschäftsführende und der Gesamtvorstand sind in Lager zerfallen. Die eine Seite unter der Leitung der Vorsitzenden und der Co-Vorsitzenden wollen gemeinsam mit dem alten Geschäftsführer das alte System konservieren. Es soll alles so weitergehen wie bisher. Das Compliance-Recht ist dabei dann nebensächlich, alleine der Neffe der Büroleiterin bekommt seit Jahren enorme Vergütungen überwiesen und die Rechenschaftsberichte bleiben lückenhaft.
Das andere Lager des Vorstandes will die Vertuschungen und die Unklarheiten beenden und mit dem zu Unrecht entlassenen neuen Geschäftsführer weiter zusammen arbeiten.
Inzwischen steckt das Gesamtprocedere fest, es sind Zivil- und Strafverfahren anhängig, die Finanzämter werden wach und werden sicherlich zeitnah die bisherige Führungsriege erheblich unter Druck setzen, die Bücher zu öffnen und die Angaben zum Haushalt des Vereines offen zu publizieren.
Einige Landesvertreter wünschen sich nun einen wirklichen Neustart. Es muss alles unternommen werden, die wertvolle Selbsthilfearbeit vor Ort in den Regionalgruppen zu erhalten und abzusichern. Das ist im Kern tatsächlich der wichtigste Gedanke. Es muss die wirkliche Arbeit der Selbsthilfe zu Gunsten der Mitglieder sichergestellt bleiben. Bis hinein in die Vorstandschaft herrscht die Meinung vor, dass der gesamte Vorstand seine Arbeit ruhen und eine ausserordentliche Delegiertenversammlung einberufen müsste. Viele Stimmen befürworten eine sofortige Freistellung der Geschäftsführung, um den status quo zu sichern und weiteren Schaden auszuschliessen. Auch liegt der Fokus auf dem schnell in Gefahr geratenden Steuerprivileg für gemeinnützige Vereine.
Die Landesorganisation Niedersachsen hat heute eine Empfehlung an den Vorstand adressiert, die eine gewisse Lösungnähe nicht vermissen lässt. Wenn eine hinreichende Zahl von Mitgliedern nun dieser Empfehlung im Sinne einer Forderung Unterstützung zukommen lassen würde, wäre das gewiss ein starkes Zeichen im Vorwege der ab dem 23.5.23 in Kassel stattfindenden Zusammenkunft der Landesbeauftragten und Vorstände.
Bereits seit Herbst 2021 ist klar, dass die dPV in den Rechenschaftsberichten die rund 300 Konten bei Geschäftsbanken in der gesamten Bundesrepublik Deutschland ausklammert. Die Salden werden in den Wirtschftszahlen des Verbandes nicht genannt, die Gesamtkaufkraft des Vereines also nicht ansatzweise publiziert.
Konkret wird es erst, wenn man zu Gericht geht. Das wird nun geschehen.
Der nachstehende Auszug aus der diesseitigen Antragsschrift wurde am 2.5.2023 an die Justizbehörden NRW eingereicht.
Es geht um die Neuausrichtung und Neuaufstellung der dPV zum Wohle aller Betroffenen und Angehörigen in der Patientenselbsthilfe. Durch die Entscheidung der dPV, den am 2.1.2023 eingestellten neuen Geschäftsführer ohne Anhörung und ohne Begründung innerhalb der Probezeit zu entlassen, haben sich bei vielen regionalen Selbsthilfegruppen und in der Leitungsebene des Verbandes große Besorgnis und Unmut breit gemacht.
Nachdem ein Mitglied des geschäftsführenden Vorstandes nun ebenso pflichtbewusst, wie auch mutig und gegen das Votum vieler anderer Akteure dem leider in den letzten Jahren erkennbar in Rückstand geratenen Transparenzgebot Raum schaffen will, habe ich mich entschieden, die Grundsatzfrage zu den Wirtschaftsprüfungstestaten rechtlich bewerten zu lassen.
Ich bin in den Jahren 2018, 2019, 2021, 2022 Mitglied der Delegiertenversammlung der dPV. Auch für 2023 bin ich von den Regionalgruppen der dPV in Schleswig Holstein in die Delegiertenversammlung entsandt.
Die Delegiertenversammlung ist die oberste Entscheidung- und Kontrollinstanz in der dPV. Sie wählt und bestellt den Vorstand und hat letzthin die Funktion eines Aufsichtsorgans.
Es ist selbsterklärend, dass ein Delegierter, wenn so gravierende Umstände wie beispielsweise unzutreffende Inhalte in Wirtschaftsprüfungsberichten erkennbar sind, eingreifen muss. Tut er es nicht, verletzt er das Vertrauen derer, die ihn gewählt und entsandt haben. Ich habe in den zurückliegenden Jahren mehrfach die Transparenzfragen in der dPV aufgemacht und die Delegiertenversammlungen 2021 und 2022 damit befasst. Tatsächlich herrscht aber in der Geschäftsführung eher die Idee vor, Transparenz nicht zuzulassen.
Das nehme ich nicht hin und habe wiederholt angefragt, die realen Wirtschaftsdaten der dPV zu publizieren. Wieder und wieder wurde dem Ansinnen widersprochen und argumentiert, dass eine Publikation der rund 300 Vereinskonten und der darauf befindlichen Mittel zur Ausübung der anfallenden Teilnahme am wirtschaftlichen Verkehr das Risiko berge, dass die Krankenkassen den Fluss an Förderungen limitieren könnten. Diese Befürchtung ist, nach alledem was ich kenne, unbegründet. Die kassenübergreifende Pauschal- und Projektförderung für Selbsthilfegruppen erfolgt regelmäßig gegen Abgabe von entsprechenden Anträgen und Mittelverwendungsnachweisen. Transparenz ist also hier essentiell. Ich bin nicht bereit, dem Kontext der Ideen des nun anscheinend weiter amtierenden, alten Geschäftsführers der dPV zu folgen, der letzthin argumentiert, dass bei ordentlicher und ehrlicher Bekanntgabe der Kontostände die Förderung der Selbsthilfe erschwert würde.
Wer mich kennt und weiss, dass ich selbst in anderen Verbänden Leitungsfunktionen einnehme und noch zumal in einem sehr großen Verband in Berlin, weiss auch, dass mit mir in der Frage der Beachtung von Transparenz- und Compliance-Regeln keine Absprachen möglich sind. Ich bin zu keiner denkbaren Bedingung käuflich und ich bin vor allen Dingen auch zu keiner denkbaren Bedingung bereit, durch Schweigen Zustimmung zu vermitteln. Meine Frau und ich engagieren uns in der Parkinson-Vereinigung seit 2016 und haben hier viel Arbeit und viel Geld in die Hand genommen, die Patientenselbsthilfe zu fördern und zu multiplizieren. Meine Frau ist seit 4 Jahren selbst Mitglied im Vorstand der dPV und hat in all den Jahren wieder und wieder gegen die Ideenketten des amtierenden Geschäftsführers kritisch argumentiert und Transparenz gefordert. Leider erweist sich die Konversation auch mit der 1. Vorsitzenden als schwierig. Es mutet an, als ging man mit uns nicht wahrhaftig um. Das können wir nur in der Weise beantworten, dass wir nun zur Tat schreiten und die anstehenden Fragen rechtlich klären.
Wir müssen die dPV neu ausrichten, die dPV ist der größte Parkinson-Selbsthilfeverband und wir brauchen die Patientenselbsthilfe essentiell. Daher muss man, um gutes zu bewahren und zukunftsfähig auszugestalten, in Krisensituationen klaren Verstand und konsequentes Handeln. Die dPV befindet sich in einer veritablen Krise. Wir müssen alle mithelfen, dem Verband die Zukunft zu sichern. Es wird sich erweisen, dass die dPV nur mit Hilfe von außen zu einem "Reset" kommen kann. Wir hoffen sehr, dass uns die Gerichte in Düsseldorf in dieser Weise helfend die Hand reichen. Es geht nicht vordergründig darum, daß oder ob ich mit meinen Aussagen richtig liege, sondern es muss ohne Wenn und Aber ehrlich und wahrhaftig und anständig gearbeitet werden. Die Patientenselbsthilfe wird von den Krankenkassen deutlich unterstützt. Es kann nicht angehen, dass ein Geschäftsführer einer Selbsthilfeorganisation letzthin argumentiert, dass Zahlungsflüsse nur sicher zu stellen sind, wenn man unehrliche und unwahre Angaben zur eigenen Liquiditätslage macht. Das ist mit meiner Frau und mir nicht zu machen, wir distanzieren uns nachdrücklich von solchem Geschäftsgebaren und haben deshalb nun nach schier unzählbaren, in der Sache ergebnislosen Diskussionen die Notbremse gezogen und die Justiz eingeschaltet. Uns ist bewusst, dass das alles sehr aufreibend und teuer wird: das nehme ich hin!
Joachim Maurice Mielert
Wie sehr die Nachrichten sich offenbar in Neuss überschlagen, kann ich kaum resümieren. Jedenfalls hat die dPV in den letzten 2 Tagen 2 Rundmails versandt und übt in einer Weise Kritik, die sich einem sachlichen Kontext und einer zielführenden Nachvollziehbarkeit entzieht.
 | Rundbrief VS.pdf (380.45KB) |
| Rundbrief VS.pdf (380.45KB) |
Ich habe heute an Frau Kaminski geschrieben:
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sehr geehrte Frau Kaminski,
mit der heutigen Rundmail potenzieren Sie die Problematik auf eine Weise, wie es eigentlich völlig unnötig ist. Wenn es unser aller Absicht war und ist, im Interesse und zum Wohle des Vereinsmantels Sachverhalte vernünftig und zielgerichtet zu klären, dann ist Ihnen bereits mit dem ersten Schreiben kaum gelungen, Ruhe zu schaffen und das heutige Schreiben bildet anschaulich ab, dass Sie die Geschicke des Verbandes nicht mehr steuern können. Der Vorstand ist erkennbar über das Mass der Fähigkeiten hinaus beansprucht. Die dPV hat seit Jahren ein veritables Transparenzproblem, das sich nun binnen Tagen entlädt.
Es bestand seit Anfang 2023 eine ausserordentlich gute Chance, mit Herrn Baues einen Neustart und eine zukunftsfähige Orientierung für die dPV zu erreichen. Sie müssen Herrn Baues aber letzthin irgendwie als Bedrohung erlebt haben, nur weil er als Kaufmann natürlich sah, wo die Vakanzen innerhalb der dPV liegen. Dass er Sie als Angestellter des Verbandes bzw. die Vorstandschaft über diese seine Erkenntnisse unterrichten musste, entspricht einer erfüllten Treuepflicht gegenüber seinem Arbeitgeber. Sie haben sich aber anscheinend angegriffen gefühlt und haben Herrn Baues deshalb entlassen.
Mich beeindruckt der Brief von Ihnen nicht, im Gegenteil, denn die Zeilen atmen einen Spirit, der letztendlich gar nicht zu Ihnen passt. Sie scheinen derzeit kaum zielführend beraten zu werden.
Lassen Sie uns bitte resümieren:
Nicht ich schade dem Verein, sondern Sie haben die Informations- und Rechenschaftspflichten gegenüber der Delegiertenversammlung als oberstem Vereinsorgan seit Jahren verletzt und insoweit Bringschulden unerfüllt gelassen. Das, sehr geehrte Frau Kaminski, ist die Basis der Konversation. Ich bin für einen kultivierten Meinungsaustausch zu haben und stehe für eine solchen selbstverständlich weiterhin und jederzeit zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Mielert
